DOH muss Budgetkürzung im Jahr 2024 hinnehmen, aber Solon schwört, den Betrag zu erhöhen
Mo., 21. Aug. 2023 | Allgemein
Metro Manila (CNN Philippines, 21. August) — Mehrere Gesetzgeber schlugen am Montag Alarm wegen der massiven Haushaltskürzungen im Haushaltsentwurf 2024 des Gesundheitsministeriums (DOH).
Der stellvertretende Sprecher des Repräsentantenhauses, Ralph Recto, sagte am Sonntag, dass der für 2024 vorgesehene Haushalt des Gesundheitsministeriums um 10 Mrd. Pfund gekürzt werden soll.
Der Kongressabgeordnete aus Batangas sagte, dass das vorgeschlagene Budget für die Prävention und Kontrolle von nicht übertragbaren Krankheiten des Gesundheitsministeriums auf 1,7 Mrd. ₱ festgelegt wurde, eine Kürzung von 1,2 Mrd. ₱ gegenüber den diesjährigen 2,9 Mrd. ₱ und sogar niedriger als der ursprüngliche Antrag des Palastes von 2 Mrd. ₱ für 2023.
Nach Ansicht des Gesetzgebers benötigt das Gesundheitsministerium die Mittel nach wie vor, da das Land trotz der Aufhebung des Gesundheitsnotstandes unter den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie leidet. Er sagte, dieser Bedarf spiegele sich in der vorgeschlagenen Zuweisung von 20 Mrd. Pfund für Notstandsleistungen für das Gesundheitspersonal wider.
Recto machte “die hohen Gehaltskosten und die Unkosten für die Aufrechterhaltung einer großen Bürokratie sowie den steigenden Schuldendienst” für die Aushöhlung der sozialen Dienste verantwortlich.
Mehrere Senatoren versicherten der Öffentlichkeit, dass sie den vorgeschlagenen Haushalt für das DOH genau unter die Lupe nehmen werden und sagten, dass das Gesundheitswesen eine der obersten Prioritäten bei der Aufstellung des Staatshaushalts sein sollte.
Zu Beginn sagte Senator Bong Revilla, der Betrag erscheine unzureichend, da er im Vergleich zum Haushalt 2023 geringer ausfallen werde.
“Sa kasalukuyan nga ay parang kulang na kulang na ang ating pondong inilalaan para sa ating mga ospital kaya dapat sikapin na mas matugunan ang mga pangangailangan ng sektor,” he said in a message to reporters.
[Übersetzung: Die derzeitigen Mittel reichen für die Krankenhäuser nicht aus. Wir müssen die Bedürfnisse des Sektors besser berücksichtigen.]
Der Führer der Minderheit im Senat, Koko Pimentel, sagte, dass eine Verschwendung der Mittel angesichts der vorgeschlagenen Kürzung inakzeptabel sei.
“Beim Kauf von Impfstoffen, Medikamenten, Vitaminen und anderen Hilfsgütern darf es keine Verschwendung und kein Auslaufen geben. Wir sollten den Haushalt für die Grundversorgung nicht kürzen. Aber bei der Berechnung der Beträge, die für die Grundversorgung benötigt werden, sollten wir auch nicht zulassen, dass diese Beträge aufgebläht werden”, sagte er.
Recto versicherte der Öffentlichkeit, dass der Kongress und die Exekutive daran arbeiten werden, Wege zur Erhöhung der Beträge zu finden.
“Genau wie in der Vergangenheit werden der Kongress und die Exekutive im Geiste der Zusammenarbeit Wege finden, um das Gesundheitsbudget zu erhöhen. Im Geiste der Zusammenarbeit werden wir Wege finden, um das Gesundheitsbudget zu erhöhen”, sagte er in einer Erklärung.
Er betonte auch, dass das DOH nach der endgültigen Auszahlung der Leistungen und Zulagen für das medizinische Personal in diesem Jahr über einen “großen Haushaltsspielraum” für 2025 verfügen werde.
Er lobte auch die Marcos-Regierung für die Beantragung von 2,02 Milliarden Euro für die Krebsbekämpfung und die Unterstützung von Krebspatienten für 2024, was fast eine halbe Milliarde Peso mehr ist als die Mittel für 2023. Recto sagte, dies sei eine "gute Nachricht".
Senator Sonny Angara sagte in der Zwischenzeit, dass der Finanzausschuss des Senats einen Ausschussbericht über das nationale Ausgabenprogramm vorlegen wird, der Anfang November genehmigt werden soll.