Comelec prüft Betrug bei der Registrierung in Makati
Fr., 12. Mai 2023 | Allgemein
Der Vorsitzende der Wahlkommission (Comelec), George Garcia, sagte am Donnerstag, dass eine Untersuchung zu der Behauptung laufe, dass ein Politiker hinter der anomalen Doppelregistrierung in Barangay Carmona, Makati City, im Vorfeld der Barangay und Sangguniang Kabataan Wahlen (BSKE) am 30. Oktober stecke.
“Einige Personen oder potenzielle Wähler gaben zu, dass sie von einem bestimmten Politiker dorthin gebracht wurden, der ihnen Ausweise für die Registrierung gab”, sagte Garcia in einem Fernsehinterview.
Er fügte hinzu, dass die von den registrierten Personen vorgelegten Ausweise von nicht existierenden Firmen oder Unternehmen ausgestellt wurden.
“In diesem speziellen Fall waren die Gegner in der Lage, einen bestimmten angehenden Politiker ausfindig zu machen, der seine Kandidatur für ein bestimmtes Amt einreichen wollte”, fügte Garcia hinzu.
Erste Untersuchungen ergaben, dass von den 4.147 registrierten Personen 962 nicht im Barangay Carmona wohnhaft waren.
In einer Presseerklärung vom 9. Mai sagte der Vorsitzende des Barangay Carmona, Joselito Salvador, dass es weder eine kürzliche Massenmigration von neuen Einwohnern noch einen Anstieg der Bevölkerungszahl in seinem Barangay gegeben habe, weshalb der starke Anstieg der Zahl der registrierten Personen nicht zu rechtfertigen sei.
Das Election Registration Board (ERB) erklärte die Registrierung für ungültig.
Das ERB setzt sich aus den Comelec-Wahlbeamten in dem betreffenden Gebiet, dem Standesbeamten und einem Leiter des Bildungsministeriums zusammen.
Senatorin Maria Imelda Josefa “Imee” Marcos reichte im Oktober eine Entschließung zur Durchführung einer Untersuchung der angeblich betrügerischen Wählerregistrierungen für die BSKE ein, um die Gesetzgebung zu unterstützen.
Sie verwies auf den Fall im Barangay Carmona, bei dem die Zahl der registrierten Wähler und der Anträge auf Registrierung um 78 Prozent angestiegen war.